Stadtrat setzt geschlossen Zeichen für Demokratie, Solidarität und Vielfalt

Veröffentlicht am: 17.06.2024
Toleranz
Resolution für Weltoffenheit verabschiedet

In einem Akt der Einheit haben sich die Fraktionen von SPD, CDU, UBG, Bündnis 90/Die Grünen und BI ProWald im Rat der Stadt Lohne zusammengeschlossen und eine Resolution für Demokratie, Solidarität und eine weltoffene, vielfältige Gesellschaft verabschiedet. Mit dieser Resolution bekennt sich die Stadt Lohne klar zu den Werten der Trierer Erklärung des Deutschen Städtetages und der Berliner Erklärung des Niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes.

Bürgermeisterin Dr. Henrike Voet stellte den Resolutionstext in der Stadtratssitzung vor und betonte in ihrer Rede die Bedeutung dieses gemeinsamen Antrags der Fraktionen. Die Resolution sei in Zeiten wie diesen ein unmissverständliches Signal für die Stadt Lohne und die gelebte Demokratie vor Ort. Der Schulterschluss der Ratsmitglieder in dieser wichtigen Angelegenheit fand breite Zustimmung und Anerkennung. Die Resolution wurde ohne Gegenstimme angenommen.

Die Resolution verurteilt das zu Jahresbeginn bekannt gewordene Treffen von AfD-Funktionären mit Mitgliedern der Identitären Bewegung und die dort geäußerten Aussagen zur Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland.

„Wir dulden keine rechtsextremen Kräfte, die in unserer Stadt und unserem Land eine Atmosphäre der Angst, des Hasses und der Verunsicherung schüren wollen“, heißt es in der Resolution. In Lohne leben Menschen unterschiedlicher Herkunft friedlich und respektvoll zusammen – als Nachbarn, Freunde, Kollegen und Familienmitglieder. Diese Vielfalt bereichere die Stadt und sei Teil ihrer Identität.

Die Resolution stellt klar, dass unterschiedliche Meinungen und politische Standpunkte, auch in der Migrations- und Asylpolitik, Teil einer gesunden Demokratie sind.

Demokratie lebe jedoch von konstruktiver Auseinandersetzung, gegenseitigem Respekt und der Achtung der Menschenwürde. Diese Grundwerte des Zusammenlebens dürften niemals angegriffen oder in Frage gestellt werden.

Der Rat der Stadt Lohne ermutigt mit dieser Resolution alle Bürgerinnen und Bürger, sich aktiv für Demokratie und Menschenwürde einzusetzen und gegen jede Form von Spaltung und Hass zu stellen.