Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt Lohne

Tagesordnung
TOP 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung ;TOP 2 Genehmigung des Protokolls von der Sitzung am 23.06.2021 ;TOP 3 Bericht des Bürgermeisters über Verwaltungs- und kommunalpolitische Angelegenheiten ;TOP 4 Beschlussvorlagen des Verwaltungsausschusses ;TOP 4.1 Vorschläge des Verwaltungsausschusses ;TOP 4.1.1 Gründerprogramm "Neue Läden. Neues Leben." - Änderung der Förderrichtlinie ;TOP 4.1.2 Änderung der Satzung über die Entschädigung der Ratsmitglieder und der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder ;TOP 4.1.3 Entgegennahme von Spenden und Zuwendungen ;TOP 4.1.4 78. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 „westlich Gingfeld"
Beitritt zur Maßgabe des Landkreises Vechta ;TOP 4.2 Empfehlungen des Bauausschusses ;TOP 4.2.1 Umsetzung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes der Stadt Lohne und die Fortführung des Förderprogramms ;TOP 4.2.2 80. Änderung des Flächennutzungsplans ’80 und Bebauungsplan Nr. 159 für den Bereich nördlich Landwehrstraße/westlich und östlich Am Grevingsberg mit örtlichen Bauvorschriften
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB und der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen 
b) Satzungsbeschluss ;TOP 4.2.3 Bebauungsplan Nr. 148 A für den Bereich zwischen Bakumer Straße und Bruchweg der Stadt Lohne;
a) Beratung der während der erneuten eingeschränkten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB vorgetragenen Anregungen 
b) Satzungsbeschluss ;TOP 4.2.4 Bebauungsplan Nr. 76 - 9. Änderung für den Bereich "Wicheler Flur/Meistermannsweg";
a) Beratung der während der erneuten öffentlichen Auslegung gem. § 4a Abs.3 BauGB und der Beteiligung des Landkreises Vechta gem. § 4a Abs.3 BauGB vorgetragenen Anregungen 
b) Satzungsbeschluss ;TOP 4.3 Empfehlungen des Finanzausschusses ;TOP 4.3.1 Antrag der SPD-Fraktion gem. § 56 NKomVG: Änderung der Hauptsatzung ;TOP 4.3.2 Antrag der CDU-Fraktion gemäß § 56 NKomVG: Pop-up-Store ;TOP 4.3.3 Nachnutzung Haus Rießelmann - Einrichtung eines Indoor-Spielplatzes ;TOP 4.3.4 Förderung des Bürger-Klimaparks durch das Investitionsprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel; Finanzierung des kommunalen Anteils an des kalkulierten Projektkosten ;TOP 4.3.5 Zuschuss an den Reit- und Fahrverein ;TOP 4.3.6 Betriebsergebnis 2020 der öffentlichen Einrichtung "Straßenreinigung" ;TOP 4.3.7 Beratung der 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2021 ;TOP 4.3.8 Kaufpreisfestlegung für das Wohnbaugebiet "Ehrendorf - Nördlich Lindenweg" ;TOP 5 Anträge, Anfragen und Anregungen ;TOP 6 Einwohnerfragestunde ;TOP 7 Ehrungen und Verabschiedungen ;

Gerdesmeyer

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