Bekanntmachungen

Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 89/IIB für den Bereich „südlich der Dinklager Straße/ westlich des Südrings“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. IV - 1. Änderung „Landwirtschaftliche Hofstelle Ehrendorfer Straße 7“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 12/XI - Teilplan C „Soziales Zentrum“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


K 265: von km 3,110 bis km 4,380 in der Stadt Lohne 49393 Der Landkreis Vechta hat für das o. a. Bauvorhaben die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens beantragt. Die Kreisstraße K265 befindet sich östlich der Stadt Lohne und führt in Richtung Diepholz. Sie trägt den Namen Landwehrstraße und geht in östlicher Richtung über in die Lohner Straße. Die Fahrbahn der K 265 soll saniert werden und der vorhandene Radweg entlang der südlichen Seite der Kreisstraße 265 soll von Lohne nach Aschen bis zur Kreisgrenze Diepholz weitergeführt werden. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen zum Schutz von Natur und Landschaft sind dem Landschaftspflegerischen Begleitplan zu entnehmen. Die Auswirkungen der Maßnahme auf wild lebende Tier- und Pflanzenarten werden in einem Artenschutzbeitrag untersucht. Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gem. § 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Der Plan (Zeichnungen und Erläuterungen) liegt in der Zeit vom 27. Juli 2020 bis 04. September 2020 in Zimmer 307 während der Dienststunden der Stadtverwaltung (montags bis donners-tags von 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr sowie von 14:30 Uhr bis 16:00 Uhr und freitags von 8:30 Uhr bis 12:30 Uhr) zur allgemeinen Einsichtnahme aus. Während der Frist steht der Plan auch im Internet unter www.lohne.de unter der Rubrik Bürgerservice, Unterpunkt Bekanntmachungen zur Verfügung. Rechtsverbindlich sind gemäß § 27a Abs. 1 Satz 4 VwVfG nur die in der Gemeinde ausgelegten Unterlagen.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 189 für den Bereich „Lerchentaler Straße/ Im Dörlath“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Aufgrund der §§ 10, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576, zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), und der §§ 6 und 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20.04.2017 (Nds. GVBl. S. 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), hat der Rat der Stadt Lohne in seiner Sitzung vom 17.06.2020 folgende 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach den §§ 6 und 6 b NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne beschlossen:


Aufgrund der §§ 10, 89 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576, zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), und der §§ 6 und 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20.04.2017 (Nds. GVBl. S. 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Lohne in seiner Sitzung vom 12.05.2020 folgende 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne  beschlossen:


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 107 - 2. Änderung für den Bereich „Nördlich Brettberger Weg“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 54 E für den Bereich „Südlich Nachtigallenweg“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Aufgrund des Antrages des den örtlichen Einzelhandel vertretenden Handels- und Gewerbeverein „Gans und gar Lohne“ wird hiermit gemäß § 5 Abs. 1 des Nds. Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten vom 08. März 2007 (Nds. GVBl. S. 111 ff), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.05.2019 (Nds. GVBl. S. 80), verfügt:


Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11.12.2019 die Hebesätze der Grundsteuer A auf 275 v. H. und der Grundsteuer B auf 275 v. H. für das Kalenderjahr 2020 festgesetzt. Gegenüber den Kalenderjahren 1998 bis 2019 ist damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die Erteilung von Abgabenbescheiden für das Kalenderjahr 2020 verzichtet wird.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 17 D für den Bereich „Hövemanns Wiesen“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 88 - 6. Änderung für den Bereich „Gewerbegebiet Brägel“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 180 für den Bereich zwischen der „Josefstraße und Zur Freilichtbühne“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Nachfolgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lohne außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) wird hiermit bekannt gemacht und tritt somit in Kraft.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Die Stadt Lohne hat durch Beschluss des Verwaltungsausschusses in seiner Sitzung am 04.12.2018 den Lärmaktionsplan gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie, umgesetzt in nati-onales Recht durch das Bundesimmissionsschutzgesetz (§ 47 a – f BImSchG), beschlossen.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 146 A – 1. Änderung „für den Bereich „Nördlich Voßbergstraße/östlich Bakumer Straße (L 848)“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 92/II – 2. Änderung für den Bereich Algenweg/Bruchweg“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat in seiner Sitzung am 17.10.2018 die Satzung über die Festlegung eines bebauten Bereiches im Außenbereich „Lerchental" beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich der Satzung ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


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