Bekanntmachungen

Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Verwaltungsausschuss der Stadt Lohne hat den Entwürfen der o. a. Bauleitpläne zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Der Änderungsbereich der Flächennutzungsplanänderung ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadt Lohne hat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 168 für den Bereich „Voßberg“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach 2 Abs. 4 BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 189 für den Bereich „Lerchentaler Straße/ Im Dörlath“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Aufgrund der §§ 10, 58 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576, zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), und der §§ 6 und 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20.04.2017 (Nds. GVBl. S. 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), hat der Rat der Stadt Lohne in seiner Sitzung vom 17.06.2020 folgende 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach den §§ 6 und 6 b NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne beschlossen:


Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Verwaltungsausschuss der Stadt Lohne hat den Entwürfen der o. a. Bauleitpläne zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Der Änderungsbereich der Flächennutzungsplanänderung ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Aufgrund der §§ 10, 89 und 111 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes vom 17.12.2010 (Nds. GVBl. S. 576, zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), und der §§ 6 und 6 b des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes (NKAG) in der Fassung vom 20.04.2017 (Nds. GVBl. S. 121), zuletzt geändert durch Gesetz vom 24.10.2019 (Nds. GVBl. S. 309), hat der Verwaltungsausschuss der Stadt Lohne in seiner Sitzung vom 12.05.2020 folgende 2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 6 NKAG für straßenbauliche Maßnahmen in der Stadt Lohne  beschlossen:


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 107 - 2. Änderung für den Bereich „Nördlich Brettberger Weg“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 54 E für den Bereich „Südlich Nachtigallenweg“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Aufgrund des Antrages des den örtlichen Einzelhandel vertretenden Handels- und Gewerbeverein „Gans und gar Lohne“ wird hiermit gemäß § 5 Abs. 1 des Nds. Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten vom 08. März 2007 (Nds. GVBl. S. 111 ff), zuletzt geändert durch Gesetz vom 15.05.2019 (Nds. GVBl. S. 80), verfügt:


Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 11.12.2019 die Hebesätze der Grundsteuer A auf 275 v. H. und der Grundsteuer B auf 275 v. H. für das Kalenderjahr 2020 festgesetzt. Gegenüber den Kalenderjahren 1998 bis 2019 ist damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die Erteilung von Abgabenbescheiden für das Kalenderjahr 2020 verzichtet wird.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 17 D für den Bereich „Hövemanns Wiesen“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 88 - 6. Änderung für den Bereich „Gewerbegebiet Brägel“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 180 für den Bereich zwischen der „Josefstraße und Zur Freilichtbühne“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Aufgrund von § 1 Abs. 1 Nr. 3 sowie der §§ 5 und 6 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) wird folgende Zweckvereinbarung zur Durchführung der Schulträgeraufgaben Wartung, Support und Administration der IT-Systeme an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Kommunen im Landkreis Vechta geschlossen.


Nachfolgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lohne außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) wird hiermit bekannt gemacht und tritt somit in Kraft.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Die Stadt Lohne hat durch Beschluss des Verwaltungsausschusses in seiner Sitzung am 04.12.2018 den Lärmaktionsplan gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie, umgesetzt in nati-onales Recht durch das Bundesimmissionsschutzgesetz (§ 47 a – f BImSchG), beschlossen.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 146 A – 1. Änderung „für den Bereich „Nördlich Voßbergstraße/östlich Bakumer Straße (L 848)“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 92/II – 2. Änderung für den Bereich Algenweg/Bruchweg“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat in seiner Sitzung am 17.10.2018 die Satzung über die Festlegung eines bebauten Bereiches im Außenbereich „Lerchental" beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich der Satzung ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


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