Bekanntmachungen

Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Jugend, Familien, Senioren und Soziales findet am Donnerstag, 21.11.2019, 17:00 Uhr, im Ratssaal statt.


Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung am Dienstag, 19.11.2019, um 17:00 Uhr im Sitzungsraum 130


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 180 für den Bereich zwischen der „Josefstraße und Zur Freilichtbühne“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Aufgrund von § 1 Abs. 1 Nr. 3 sowie der §§ 5 und 6 des Niedersächsischen Gesetzes über die kommunale Zusammenarbeit (NKomZG) wird folgende Zweckvereinbarung zur Durchführung der Schulträgeraufgaben Wartung, Support und Administration der IT-Systeme an den Schulen in öffentlicher Trägerschaft der Kommunen im Landkreis Vechta geschlossen.


Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 13a Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Die Stadt Lohne hat die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 12/XI - Teilplan C „Soziales Zentrum“ im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB beschlossen. Der Aufstellungsbeschluss wird hiermit gem. § 2 Abs. 1 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Nachfolgende Satzung über die Erhebung von Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr Lohne außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung) wird hiermit bekannt gemacht und tritt somit in Kraft.


Aufgrund des § 39 des Nieders. Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 66 Abs. 1 und § 68 Abs. 3 der Nieders. Kommunalwahlordnung gebe ich hiermit nach Feststellung durch den Wahlausschuss das endgültige Wahlergebnis der Bürgermeisterwahl vom 26.05.2019 in der Stadt Lohne bekannt.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach §§ 119 Abs. 4 und 120 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Vechta am 15.01.2019 erteilt worden.


Aufgrund des Antrages des den örtlichen Einzelhandel vertretenden Handels- und Gewerbeverein „Gans und gar Lohne“ wird hiermit gemäß § 5 Abs. 1 des Nds. Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten vom 08. März 2007 (Nds. GVBl. S. 111 ff), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.10.2011 (Nds. GVBl. S. 348), verfügt:


Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 12.12.2018 die Hebesätze der Grundsteuer A auf 275 v. H. und der Grundsteuer B auf 275 v. H. für das Kalenderjahr 2019 festgesetzt. Gegenüber den Kalenderjahren 1998 bis 2018 ist damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die Erteilung von Abgabenbescheiden für das Kalenderjahr 2019 verzichtet wird.


Die Stadt Lohne hat durch Beschluss des Verwaltungsausschusses in seiner Sitzung am 04.12.2018 den Lärmaktionsplan gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie, umgesetzt in nati-onales Recht durch das Bundesimmissionsschutzgesetz (§ 47 a – f BImSchG), beschlossen.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 146 A – 1. Änderung „für den Bereich „Nördlich Voßbergstraße/östlich Bakumer Straße (L 848)“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 92/II – 2. Änderung für den Bereich Algenweg/Bruchweg“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat in seiner Sitzung am 17.10.2018 die Satzung über die Festlegung eines bebauten Bereiches im Außenbereich „Lerchental" beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich der Satzung ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 76 – 8. Änderung für den Bereich Vechtaer Straße/Wicheler Flur, mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Verwaltungsausschuss der Stadt Lohne hat dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 160/IV „Steuerung von Tierhaltungsanlagen“ zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 155 „Sport- und Mehrzweckhalle Vechtaer Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Bebauungsplan Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ der Stadt Lohne Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Verwaltungsausschuss der Stadt Lohne hat dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 145 B für den Bereich Fladderweg gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


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