Bekanntmachungen

Die Briefwahlvorstände treten am 26. Mai 2019 um 16:00 Uhr im Rathaus in folgenden Räumen zur Feststellung des gesonderten Briefwahlergebnisses für die Bürgermeisterwahl zusammen.


Die Sitzung des Wahlausschusses zur Feststellung des Ergebnisses für die Bürgermeisterwahl findet am Mittwoch, 29.05.2019, 17:00 Uhr im Sitzungsraum des Rathauses, Zimmer 130, statt.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Wahltag ist der 26. Mai 2019. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr. Sofern eine Stichwahl durchzuführen ist, findet diese am 16. Juni 2019 von 8:00 bis 18:00 Uhr statt.


Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner Sitzung am 10.04.2019 die nachstehenden Wahlvorschläge für die Bürgermeisterwahl in der Stadt Lohne am 26. Mai 2019 zugelassen, die hiermit gemäß § 28 Abs. 6 des Nds. Kommunalwahlgesetzes in Verbindung mit § 38 Abs. 2 der Nds. Kommunalwahlordnung veröffentlicht werden:


Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 wird hiermit öffentlich bekannt gemacht. Die nach §§ 119 Abs. 4 und 120 Abs. 2 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes (NKomVG) erforderliche Genehmigung ist durch den Landkreis Vechta am 15.01.2019 erteilt worden.


Aufgrund des Antrages des den örtlichen Einzelhandel vertretenden Handels- und Gewerbeverein „Gans und gar Lohne“ wird hiermit gemäß § 5 Abs. 1 des Nds. Gesetzes über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten vom 08. März 2007 (Nds. GVBl. S. 111 ff), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13.10.2011 (Nds. GVBl. S. 348), verfügt:


Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 12.12.2018 die Hebesätze der Grundsteuer A auf 275 v. H. und der Grundsteuer B auf 275 v. H. für das Kalenderjahr 2019 festgesetzt. Gegenüber den Kalenderjahren 1998 bis 2018 ist damit keine Änderung eingetreten, so dass auf die Erteilung von Abgabenbescheiden für das Kalenderjahr 2019 verzichtet wird.


Die Stadt Lohne hat durch Beschluss des Verwaltungsausschusses in seiner Sitzung am 04.12.2018 den Lärmaktionsplan gemäß der EU-Umgebungslärmrichtlinie, umgesetzt in nati-onales Recht durch das Bundesimmissionsschutzgesetz (§ 47 a – f BImSchG), beschlossen.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 146 A – 1. Änderung „für den Bereich „Nördlich Voßbergstraße/östlich Bakumer Straße (L 848)“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 92/II – 2. Änderung für den Bereich Algenweg/Bruchweg“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat in seiner Sitzung am 17.10.2018 die Satzung über die Festlegung eines bebauten Bereiches im Außenbereich „Lerchental" beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich der Satzung ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Wahlleiter betr. Neuwahl des Bürgermeisters


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 76 – 8. Änderung für den Bereich Vechtaer Straße/Wicheler Flur, mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Verwaltungsausschuss der Stadt Lohne hat dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 160/IV „Steuerung von Tierhaltungsanlagen“ zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 155 „Sport- und Mehrzweckhalle Vechtaer Straße“ mit örtlichen Bauvorschriften gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Bebauungsplan Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ der Stadt Lohne Öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Der Verwaltungsausschuss der Stadt Lohne hat dem Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 146 B für den Bereich „Westlich der Jägerstraße“ zugestimmt und die öffentliche Auslegung beschlossen. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 145 B für den Bereich Fladderweg gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat in seiner Sitzung am 13.12.2017 den Bebauungsplan Nr. 92/IV für den Bereich Bruchweg/ Im Brauck gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


Der Rat der Stadt Lohne hat den Bebauungsplan Nr. 13 – 17. Änderung für den Bereich „nördlich Lindenstraße/südlich Königsberger Straße“ gem. § 10 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) als Satzung beschlossen. Der Beschluss wird hiermit gem. § 10 Abs. 3 BauGB bekannt gemacht. Der Geltungsbereich des Bebauungsplanes ist aus der nachstehenden Skizze ersichtlich.


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